Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der CITO GmbH, Hamburg (nachfolgend Anbieter), und ihren Kunden über die Nutzung der unter absolveo.de und absolveo.de bereitgestellten Plattform Absolveo (nachfolgend Plattform).

Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Organisationen (Unternehmen, Bildungsträger, Einrichtungen) als auch einzelne Nutzerinnen und Nutzer. Soweit Regelungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies kenntlich gemacht.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung dieser AGB.

2. Vertragsgegenstand (SaaS)

Der Anbieter stellt die Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Nutzung bereit. Die Software wird nicht überlassen, sondern auf der Infrastruktur des Anbieters oder seiner Dienstleister betrieben und dem Kunden für die Vertragsdauer zur Nutzung zugänglich gemacht.

Gegenstand der Plattform sind die folgenden Module, soweit im jeweiligen Tarif gebucht:

• Ausbildungsmanager: Verwaltung von Teilnehmern, Gruppen und Kursen, Ausbildungspläne, Aufgaben, Nachweise, Fortschritt und Reporting.
• Prüfungstrainer: zielgerichtete Lernoberfläche mit Lernplänen, Fragen, Fallaufgaben, Karteikarten, Prüfungssimulation und Fehlerauswertung.
• Content Studio und Marktplatz: Erstellen, Strukturieren und Teilen von Lernmaterialien sowie Veröffentlichung und Erwerb von Inhalten über den Marktplatz.

Der konkrete Funktionsumfang, die gebuchten Module, die Anzahl der Nutzer- oder Teilnehmerplätze und etwaige Service-Level ergeben sich aus der jeweiligen Bestellung, dem gewählten Tarif oder einer gesonderten Vereinbarung.

3. Leistungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter stellt die Plattform nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik bereit und entwickelt sie kontinuierlich weiter. Funktionen können ergänzt, verändert oder ersetzt werden, sofern der vereinbarte Leistungszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Der Anbieter ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Wartung, notwendigen Sicherheitsmaßnahmen oder aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa höhere Gewalt oder Störungen bei Vorlieferanten), nicht oder nur eingeschränkt erreichbar ist.

Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nutzungsarme Zeiten gelegt und rechtzeitig angekündigt. Konkrete Verfügbarkeitswerte (Service-Level) gelten nur, soweit sie ausdrücklich vereinbart wurden.

KI-gestützte Funktionen (zum Beispiel generierte Fragen, Karteikarten oder Lernpläne) sind Hilfsmittel. Sie ersetzen keine fachliche oder rechtliche Prüfung der Inhalte durch den Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder Prüfungsrelevanz automatisch erzeugter Inhalte.

4. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform sowie für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Zugänge sind vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen; ein Verdacht auf Missbrauch ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform geltendes Recht einzuhalten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, zu teilen oder zu verkaufen, die

• Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte,
• rechtswidrig, irreführend, beleidigend oder anderweitig zu beanstanden sind,
• Schadsoftware enthalten oder die Sicherheit und Integrität der Plattform gefährden.

Für Inhalte, die der Kunde hochlädt, erstellt, teilt oder über den Marktplatz anbietet, ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen, und stellt den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Kunden beruhen.

Soweit der Kunde als Organisation personenbezogene Daten von Teilnehmern in die Plattform einstellt, ist er für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung im Verhältnis zu diesen Personen verantwortlich.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit, ein etwaiger Verlängerungszeitraum sowie die Kündigungsfristen ergeben sich aus dem gewählten Tarif oder der gesonderten Vereinbarung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann ein Abonnement zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Verträge mit Verbrauchern, die über die Plattform online geschlossen werden, können zu den gesetzlich vorgesehenen Bedingungen gekündigt werden. Auf ein etwaiges Widerrufsrecht wird im Bestellprozess gesondert hingewiesen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Aufforderung erheblich gegen diese AGB verstößt oder mit fälligen Zahlungen in nicht unerheblichem Umfang in Verzug ist.

Jede Kündigung bedarf der Textform (zum Beispiel E-Mail an info@absolveo.de). Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten für einen angemessenen Zeitraum zum Export bereit; danach werden sie nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gelöscht.

6. Vergütung und Zahlung

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif, der Anzahl der Lizenzen, Standorte oder aktiven Teilnehmer beziehungsweise dem Preis der über den Marktplatz erworbenen Inhalte. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

Die Abrechnung erfolgt je nach Tarif im Voraus, monatlich oder jährlich. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb der ausgewiesenen Frist fällig.

Beim Erwerb von Inhalten über den Marktplatz behält der Anbieter eine Provision auf den jeweiligen Verkaufspreis ein. Die Auszahlung an den anbietenden Creator erfolgt nach Maßgabe der gesondert geltenden Marktplatz-Konditionen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und nach vorheriger Ankündigung den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich der offenen Forderung einzuschränken oder auszusetzen.

7. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ferner nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für den Lern- oder Prüfungserfolg, für die inhaltliche Richtigkeit nutzergenerierter oder KI-erzeugter Inhalte oder für mittelbare Schäden, soweit sie nicht von den vorstehenden Absätzen erfasst sind.

Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung der von ihm eingestellten Daten verantwortlich, soweit dies nach der Art der Nutzung zumutbar und sinnvoll ist.

8. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes. Einzelheiten zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Soweit der Anbieter im Auftrag einer Organisation personenbezogene Daten verarbeitet (insbesondere Teilnehmerdaten), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO. Die maßgeblichen Hinweise finden sich in der Datenschutzerklärung der Plattform.

9. Schlussbestimmungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Kunde in Textform informiert.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in Hamburg.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.